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EIN GROSSER ERFOLG!

Wir haben es nach jahrelangem Kampf geschafft! Unser wunderschönes Biosphärenreservat Pfälzerwald bleibt windkraftfrei.

Am 04.07.2017 hat die rheinland-pfälzische Landesregierung die Änderungen der dritten Teilfortschreibung des LEP IV, d.h. die neuen Regeln für die Windkraft, verabschiedet. Seit 21.07.2017 sind diese rechtskräftig!

Auf den Seiten der Landesregierung kann man die Änderungen entsprechend nachlesen:

Neue Regeln für die Windkraft (Dritte Teilfortschreibung LEP IV)

Gesetz- und Verordnungsblatt RLP vom 20.07.2017, Nr. 11 (s. Seite 163)

An dieser Stelle möchten wir uns nochmals bei allen Unterstützern herzlich bedanken!

Selbstverständlich haben wir die Gelegenheit beim Schopf gepackt und uns spontan am 05.07.2017 am Luitpoldturm getroffen und schon mal in kleiner Runde ordentlich gefeiert, wie man sieht.

© Foto: Walter Stutterich

 


Geben Sie noch eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des LEP IV ab

Der geänderte Entwurf des LEP IV befindet sich noch bis 04.01.2017 in der Offenlage. Es besteht die Möglichkeit noch bis zwei Wochen nach Ablauf dieser Auslegungsfrist eine Stellungnahme abzugeben, in der Sie auf die geplante Änderung des LEP IV zum Schutzes des Pfälzerwaldes bestehen können.

Näheres dazu und wie sich Herr Decken (ein Befürworter von Windindustrie im Pfälzerwald) in seiner Stellungnahme äußert, erfahren Sie hier …


Protestwanderung bei Kaiserslautern

Leider ist in diesem Frühjahr im allgemeinen Schlachtengetümmel gegen Windräder im Pfälzerwald, vor allem aber in der heißen Phase des Wahlkampfes dieses Ereignis irgendwie unter gegangen. Trotzdem ist es es wert selbst im Nachhinein noch erzählt zu werden. Die „Nachlese zum Nachlesen“ finden Sie hier …


Keine Windenergieanlagen auf dem Grünstadter Berg / Gemeindeberg!

Machen Sie mit bei der Petition gegen diese Anlagen. Näheres finden Sie hier …


Die Verleihung des großen IPP-Preises

Eveline Lemke wurde in Kaiserslautern der „Goldene Pinocchio 2016“ verliehen. Lesen Sie hier mehr dazu …


Windindustrie im Pfälzerwald?

Das sagen die Spitzenpolitker von SPD, CDU und FDP vor der Landtagswahl. Lesen Sie hier mehr dazu …


Windindustriepläne bei Kaiserslautern

Werden die Bürger vom „grünen“ Umweltministerium bewusst getäuscht, wenn es um den Schutz des Pfälzerwaldes geht? Lesen Sie hier mehr dazu …


Windkraft auf Biegen und Brechen

oder von der Unredlichkeit als Markenzeichen GRÜNER Politik. So überschreibt der Biologe Dr. Wolfgang Epple seinen Aufsatz. Lesen Sie hier mehr dazu …

08.01.2016


Bericht zum Birkenfelder Fackelzug am 12.12.2015

Auch diesem nass-kalten Dezembertag fanden sich wieder Menschen zusammen um am Birkenfelder Fackelzug teilzunehmen. Lesen Sie hier mehr dazu …


Bericht zur Demofahrt nach Idar-Oberstein am 28.11.2015

Trotz des regnerischen Wetters fanden sich an diesem frühen Samstagmorgen ca. 60 Personen mit einer Vielzahl von Transparenten zu einer Demo anlässlich der Landesdelegiertenversammlung der Grünen ein.

Lesen Sie hier unseren Bericht …


Bericht zur Informationsveranstaltung in Neustadt am 21.11.2015

Gemeinsam mit der Bundesinitiative Vernunftkraft hatte das Bündnis Energiewende für Mensch & Natur zu einer großen Informations- und Diskussionsveranstaltung aufgerufen. Als Referenten und Diskussionsteilnehmer nahmen bekannte Fachleute und Politiker teil. Leider waren – trotz Einladung – keine Vertreter von SPD oder den Grünen anwesend. Unseren Bericht mit Links zu den Vorträgen finden Sie hier …


Bericht zur Mahnwache in Kaiserslautern am 05.11.2015

Die Stadtwerke Kaiserslautern wollen Windräder in den Pfälzerwald bauen. Die Stadt Kaiserslautern lud deshalb zu einem Scoping-Termin und wir nahmen dies zum Anlass eine Mahnwache abzuhalten. Einen Bericht und Informationen zu den WEA-Standorten finden Sie hier …


Bericht zu den Demos in Mainz und Frankfurt am 10.10.2015

An diesem Tag fanden in beiden Städten Demonstrationen unter dem Motto Energiewende Erkennbar Gescheitert“ statt, eine gemeinsame Aktion mit Vernunftkraft. Anlass zur Demo in Mainz war die Feier der „Grünen“ 4 Jahre Energiewende Erfolgreich Gemacht“. Das konnten wir so natürlich nicht stehen lassen. Vernunftkraft hatte in Frankfurt zur Demo aufgerufen. Unseren kleinen Bericht mit weiteren Informationen finden Sie hier …


Ulrich Mohr (BUND) erhebt schwere Vorwürfe gegen das Bündnis

Anlässlich der Demo des Bündnisses Energiewende für Mensch & Natur zum kleinen Parteitag der Grünen in Kaiserslautern am 12.09.2015 erhebt Ulrich Mohr (BUND Südpfalz) schwere Vorwürfe gegen das Bündnis. Darauf haben wir, die Initiative Pro Pfälzerwald, in Abstimmung für das Bündnis geantwortet.

Lesen Sie das Originalschreiben von Herrn Mohr und unsere umgehende Antwort (Verfasser Ernst Gerber).

21.09.2015


Bericht zur Demo in Kaiserslautern am 12.09.2015

Unter dem Motto „Wer noch mehr will, ist nicht wählbar!“ fand in Kaiserslautern am 12.09.15 eine Demo statt. Dort haben wir den Grünen deutlich gezeigt, dass wir deren Politik überhaupt „Nicht Grün!“ finden. Allein die Transparente sprechen eine eindeutige Sprache und dokumentieren unseren Unmut. Hier geht es zu unserem etwas speziellen Bericht …


Bericht zur Demo in Bingen am 20.06.2015

Anlässlich der Landesdelegiertenversammlung der Grünen in Bingen fand unter dem Motto „Wir zeigen den Grünen die Rote Karte!“ eine Demo gegen deren rücksichtslose Windwahnpolitik statt.

1000 (!) weitere Windräder sollen nach dem Willen von Wirtschaftsministerin Lemke und ihren „Grünen“ in RLP gebaut werden. Das können und wollen wir nicht akzeptieren! Wo bleibt die Rücksicht auf die Menschen? Wo bleiben Arten- und Landschaftsschutz? Wir sagen: „Schluss mit den grünen Märchen!“

Hier erfahren Sie mehr …


Stellungnahme zur aktuellen Situation

„Keine Windräder im Pfälzerwald“, diese oder ähnlich lautende Schlagzeilen konnten der Presse in den letzen Tagen häufig entnommen werden. Grund dafür ist diese Pressemitteilung vom 20.02.2015 des Landesumweltministeriums.

Darin wird aber lediglich zugesichert, dass keine landeseigenen Flächen im bewaldeten Teil des Biosphärenreservats für Windräder zur Verfügung gestellt werden. Ministerin Höfken geht davon aus, dass die Gemeinden die aktuell betrachteten Planungen jetzt nicht mehr weiterverfolgen. Ein Erlass durch die Landesregierung stehe in diesem Zusammenhang nicht zur Debatte.

D.h. der Pfälzerwald wird nicht unter Schutz gestellt! Es ist also keine Rechtssicherheit gegeben. Hinzu kommt, dass in den Entwicklungszonen außerhalb der zusammenhängenden Waldgebiete sowie im „vorbelasteten Gebiet“ entlang der A6 die Errichtung von Windindustrieanlagen weiterhin möglich wäre.

Unsere Stellungnahme können Sie hier lesen.

 25.02.2015


Die Wandlung – ein Kommentar

In dem Artikel der Rheinpfalz, Pirmasenser Rundschau vom 31.01.2015 „Grünen treiben zur Windeseile an“ ging es darum, dass die Grünen im Landkreis Pirmasens unzufrieden mit ihrer Landesregierung in Mainz wegen fehlender Unterstützung zur Errichtung eines Windparks im Herzen des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen sind.

Lesen Sie dazu den Kommentar von Heinz Grünewald, der am 07.02.2015 gekürzt in der Rheinpfalz erschien.


Windkraft im Pfälzerwald: Ein kritischer Blick auf die Rechtslage

Am Donnerstag, den 22.01.2015, fand in Landau unsere Veranstaltung mit Prof. Spannowsky zu den Aspekten der aktuellen Rechtsprechung zur Steuerung der Windkraftnutzung im Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen statt. Prof. Dr. jur. Spannowsky ist Richter am Oberlandesgericht und Professor für „Öffentliches Recht“ an der TU Kaiserslautern.

Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Unserer Einladung waren auch einige Vertreter der Gegenseite gefolgt, wie z.B. Herr Lüer von JUWI und Herr Mertel von der Energie Südpfalz.

Prof. Spannowsky sieht die Windkraftplanungen im Pfälzerwald aus rechtlicher Sicht sehr kritisch und fand entsprechend mahnende Worte. Dazu hat die digitale Zeitung „Pfälzischer Merkur“ im folgenden Artikel alles Wichtige zusammengefasst:

Muss es für Windkraft wirklich der Pfälzerwald sein?

06.02.2015


Widerstand gegen Windkraft im Pfälzerwald

In der SWR-Sendung „Zur Sache RLP“ vom 04.12.2014 (Entzweien die Pläne der Grünen das Land?) ging es um den Widerstand gegen die Windkraftpläne in Pfälzerwald. Die Präsidentin der UNESCO-Kommission, Frau Dr. Metze-Mangold, sieht den Titel Biosphärenreservat durchaus in Gefahr. Wie viele klare Aussagen der UNESCO bedarf es noch? Oder will die rot-grüne Landesregierung das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen opfern? Und was sagen die Franzosen dazu? Lesen Sie hier mehr … 

11.12.2014


Bankrotterklärung zur deutschen „Energiewende“ beim UN-Klimagipfel

Nach einem Bericht von zeit.de erklärt Umweltministerin Hendricks, dass durch die Energiewende wieder deutlich mehr CO2 ausgestoßen wird. Lesen Sie hier mehr … 

06.10.2014


Verkehrte Welt: Erst Absichtserklärung – dann Bürgerbefragung

Nach dem Willen der rot-grünen Landesregierung sollen nur wenige Gemeinden über die Zukunft des Biosphärenreservats Pfälzerwald entscheiden. Das ist absolut inakzeptabel, denn schließlich sind von dieser Entscheidung alle Bürger des Biosphärenreservats betroffen. Echte Demokratie sieht anders aus. Lesen Sie hier mehr …

24.09.2014


Aktion „Volk sucht Vertreter“ – Pressemitteilung zum 24.06.2014!

Bei dieser Aktion wurden die Abgeordneten der Wahlkreise dazu aufgefordert, dem jetzigen Entwurf des neuen EEG nicht zuzustimmen. Die Abgeordneten sollten sich für eine Änderung des EEG einsetzen, die Mensch und Natur gebührend berücksichtigt und dem Subventionswahnsinn ein Ende setzt! Im Sinne einer Energiewende für Mensch & Natur!

Die Resonanz auf diesen Aufruf war sehr erfreulich. Es wurden bereits 435 Briefe an 254 Mitglieder des Bundestages verschickt. Hier gibt es Informationen bei Vernunftkraft und die Presseinformation zur Aktion „Volk sucht Vertreter“.

24.06.2014


Ca. 40 Windräder im zentralen Pfälzerwald!

Staatssekretär Dr. Griese (Grüne) hätte nichts dagegen, wenn eine handvoll Gemeinden über das Schicksal des Pfälzerwaldes entscheiden!

Ein Wille zum Schutz des Pfälzerwaldes ist bei Landesregierung nicht erkennbar!

Informationen zum Thema findet man auf den Seiten des PWV.

Der Bericht der „SWR Landesschau aktuell“ über die Informationsveranstaltung in Wilgartswiesen erwähnte allerdings nur die Planungen auf den beiden ehemaligen amerikanischen Militäreinrichtungen  „Langerkopf“ und „Christels Eck“. Planungen auf dem Taubensuhl und rund um Annweiler standen auch ganz heiß zur Diskussion. Der Bau von ca. 40 Anlagen, Höhe 200 m, ist im Gespräch.

 10.04.2014


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